VfGH-Entscheidungen über Beschwerden mit Bezug auf die Informationsfreiheit
Gesetzesprüfung zur Einsicht in das Register der wirtschaftlichen Eigentümer
VfGH hebt Bestimmungen in den Sozialhilfegesetzen Wiens und Niederösterreichs auf
Widerspruch zum Sozialhilfe-Grundsatzgesetz – Regelungen ab April 2026 außer Kraft
ORF-Beitrag: VfGH wendet Regelung für „Massenverfahren“ an
Zahlreiche Beschwerden erwartet – Beim Bundesverwaltungsgericht anhängige Verfahren sind damit unterbrochen
„Bestellerprinzip“ bei Wohnungsmietverträgen ist verfassungskonform
VfGH sieht rechtspolitischen Gestaltungsspielraum – Entscheidungen auch in Asylverfahren
Nerina – Mischling – Rüde – Alter: ca. 01.01.2018 – Anzeigen-ID: 1010564
Steckbrief Name: Nerina Geboren: ca. 01.01.2018 Rasse: Labrador-Mischling Geschlecht: weiblich Schulterhöhe: ca. 53 cm Gewicht: ca. Kastriert: ja…
Teilnahme von Präsident Grabenwarter an Präsidentenrunde der Konferenz der Europäischen Verfassungsgerichte
Vorbereitung des nächsten Kongresses der CEEC in Tirana
Öffentliche Verhandlung: Antrag der Erdöl-Lagergesellschaft mbH gegen Bund
Klage gegen Bund auf Kostenersatz für Erdölbevorratung
Verfassungsrichterin Claudia Kahr tritt mit 30. April 2025 zurück
Nachbesetzung erfolgt auf Vorschlag der Bundesregierung
VfGH befasst sich mit Maklergesetz, Abschiebungen nach Griechenland, Erdölbevorratung
Auch Themen wie Informationsfreiheit und steirisches Jugendgesetz auf der Tagesordnung
Marta – Mischling – Hündin – Alter: 10.03.2018 – Anzeigen-ID: 1008700
Marta *10.03.2018 Geschlecht: weiblich, kastriert Größe: 48 cm Marta hatte wahrscheinlich mal ein Zuhause. Was dann passiert ist,…