Türkischer Verein Graue Wölfe in Bergheim

Der türkische Verein Graue Wölfe macht den Anrainern in Bergheim das Leben schwer!

In seiner Not wandet sich einer davon an Dr. Albayati und bat um Hilfe und Klärung der Sachlage, wie im unten stehenden Schreiben ausgeführt. Dr. Albayati übermittelte unserer Redaktion das Schreiben samt Fotos zur Veröffentlichung.

Sehr geehrter Herr Albayati!

 

Wie gestern telefonisch besprochen, als Vorab-Information eine chronologische Zusammenfassung der letzten 3,5 Jahre meiner prekären Situation, mit einigen erklärenden Fotos zum o.a. Betreff.

 

Wohnhaft bin ich in Bergheim, nördlich der Stadt Salzburg.

Dies ist eine ruhige ländliche Wohngegend, mit spärlicher Aufschließung und Infrastruktur. Seit 20 Jahren befindet sich unmittelbar nördlich von mir ein kleineres Bürogebäude, was nur geringe Belästigungen verursacht hat.

2014 wurde das Büroobjekt an den Türkischen Verein der Grauen Wölfe in Salzburg (Türkisch Demokratischer Österreichischer Kulturverein in Bergheim) verkauft.

 

Ich möchte hier ausdrücklich festhalten, dass mir ein fremdenfeindliches Verhalten absolut fern liegt. Was ich aber erwarte, ist Gleichbehandlung und die Einhaltung der österreichischen Gesetze, sowie Rücksichtnahme auf die Lebensqualität der Anrainer.

Dies wird seit Anbeginn von diesem Kultur- und Moscheeverein in keiner Weise eingehalten. Der Verein erdrückt mit seiner quantitativen Übermacht die wenigen Bewohner am Pflegerweg. Es wird selbstherrlich agiert und die eigenen Interessen ohne Rücksichtnahme auf die Anlieger umgesetzt.

 

Seit dem Frühjahr 2014 wurde vom neuen Besitzer, ohne bauliche Bewilligung, im und um das Objekt massive baubewilligungspflichtige Umbauarbeiten, auch an den Wochenenden durchgeführt. Dabei kam es zu unzumutbaren Staub- und Lärmemissionen. Es wurde in unmittelbarer Nähe zu meiner Grundgrenze eine 2. Grundstückzufahrt errichtet, wobei die Stützböschung meiner Gartenabstützung unterschnitten wurde, wodurch derer Einsturz nicht auszuschließen ist.

Ich habe darauf die Gemeinde Bergheim in Kenntnis gesetzt, dass gravierende baugesetzliche Bestimmungen, im und ums Gebäude nicht eingehalten werden.

Erst Ende Okt. 2014 wurde eine Baubehörden-Begehung durchgeführt. Dabei beauftragte die Baubehörde die nachträgliche Einreichung der bereits durchgeführten Bauarbeiten und das Ansuchen um Umwidmung der nahezu 100% geänderten Gebäudenutzung binnen 4 Wochen

Aus meiner bautechnischen Sicht ist wegen der Lärmbelästigung, dem ständigen Verkehrschaos und der Grill-Verqualmungen, eine Genehmigung der Umwidmung eindeutig rechtswidrig. Die Gemeinde Bergheim ist aber anderer Ansicht.

 

Da dem Baubehörden-Auftrag bis Ende Jän. 2015 nicht Folge geleistet wurde und die Baubehörde auch monatelang untätig blieb, habe ich mich an das Amt der Sbg-LR/Raumordnung gewendet. Ich wollte wissen, was ich in dieser Sachlage tun könnte. Mir wurde mitgeteilt, dass diese Behörde als Beratungsstelle für Gemeinde-Baubehörden zuständig sei und nicht für Ratschläge von besorgten Privatpersonen. Für mich sei ausschließlich die Gemeinde zuständig und ich müsse mich an diese wenden.

 

Im Feb. 2015 kam es zur einer Landtags-Anfrage. In deren Folge wurde bei der Gemeinde zur Sachlage angefragt. Nachdem seitens des neuen Besitzers, trotz wiederholter Urgenz, keinerlei Einreichunterlagen geliefert wurden, verhängte die Gemeine ein Nutzungsverbot für das Objekt.

Dieses Nutzungsverbot gilt noch immer, wurde und wird nach wie vor vom Kulturverein jahrelang absolut missachtet. Sämtliche Aktivitäten werden uneingeschränkt bis Herbst 2016 weitergeführt. Ich habe die Gemeinde um Durchsetzung dieser Verordnung ersucht, sowie um die Einhaltung des Halte- und Parkverbot am Pflegerweg.

Mir wurde die Auskunft erteilt, die Gemeinde sei dafür nicht zuständig, bzw. der Aufwand sei viel zu groß und man sehe sich dazu auch gar nicht in der Lage (hat aus meiner Sicht eine verheerende Wirkung auf Befolgung von Behörden-Auflagen – „hatte bisher sowieso keine Konsequenzen“).

 

Zusätzlich wurden regelmäßig Groß-Grill-Veranstaltungen von den Vereinsmitgliedern durchgeführt. Dabei entstanden massive Rauchsäulen von 50-60 m Höhe. Diese Rauch- und Gestankverqualmungen betrafen die gesamte Wohnsiedlung in einer Größenordnung von etwa
2-3 ha. Bei Schönwetter waren die Fenster meines Hauses geöffnet. Bis ich die Verqualmung bemerkte, war meine Wohnung ebenfalls verqualmt. Ich musste bis spät in die Nacht lüften, um überhaupt schlafen zu können. Obwohl der Bürgermeister und ich beim Verein auf Unterlassung drängten, werden die regelmäßigen Grillveranstaltungen weiter durchgeführt.

Der Qualm ist derart intensiv, dass er auch trotz geschlossener Fenster durch feine Ritzen in die Wohnungen eindringt. Er führt zu starken Kopfschmerzen, Reizzuständen und verhindert den Schlaf.

 

Wie ich von einem Vereinsmitglied erfahren habe, betreibt der Verein die Moschee mit anschließender Bewirtung der Besucher, organisiert möglichst umfangreich besuchte Grill- und Festveranstaltungen nur dazu, um möglichst hohe Einnahmen zu erzielen um damit die Betriebskosten (zumindest teilweise) abzudecken.

 

Wiederholt finden zum Gebetshaus Massenanstürme mit Autos und Personen statt. Dabei habe ich teilweise über 150 PKW gleichzeitig gezählt. Es waren somit ca 300-500 Personen gleichzeitig im Vereinshaus. Um das Objekt herum und am Pflegerweg herrschen chaotische Verhältnisse. Die PKW wurden Dreireihig dicht gepackt. Im Ereignisfall ist keinerlei PKW-Räumung und Fluchtmöglichkeit mehr gegeben. Die Zufahrt von Einsatzfahrzeugen war unmöglich. Die Platzverhältnisse im Objekt und am eigenen Grundstück waren derartig unzureichend, dass sich große Diskussionsgruppen zwischen den Fahrzeugen auf dem Pflegerweg bilden. Ich habe diese Zustände mit Fotos dokumentiert und die Gemeinde und die Polizei laufend informiert. Diese katastrophalen Zustände wurden nicht abgestellt. Aus meiner Sicht besteht für mich und mein Objekt durch die Massierung der Brandlast durch die PKW, fehlende Flucht- und Räummöglichkeit, sowie Behinderung der Einsatzfahrzeuge, erhebliches Gefährdungspotential.

Im Gegensatz zum bisherigen Bürobetrieb herrschen nunmehr gasthauskonforme Zustände. Bis nach Mitternacht werden beim verlassen des Vereinshauses  Autotüren zugeschlagen, erfolgt lauthalses Geschrei und Lärm durch Auto-Rangieren. Diese Lärm- und Abgasemissionen finden ca. im ½ Stundentakt statt und gehen insbesondere von der 2. Grundstückzufahrt und von den unbewilligten Zusatz-Parkplätzen aus (in unmittelbarer Nähe meines Schlafzimmers). Meine Nachtruhe ist dadurch nachhaltig gestört, wodurch bereits Schlafstörungen entstanden sind.

Sowohl die Gemeinde, als auch ich haben wiederholt auf Abstellung dieser erheblichen Beeinträchtigungen beim Betreiber gedrängt. Es gab zwar immer beschwichtigende und zustimmende Worte, aber geändert hat sich jahrelang nichts. Ich habe den Eindruck, die Vereinsführung ist nicht in der Lage, dies bei den Mitgliedern durchzusetzen.

 

Mit einer ortspolizeilichen Verordnung (Missstandsabwehr) könnte diese Grillverqualmung verboten werden. Ich habe den Bürgermeister darum ersucht. Er hat abgelehnt, weil dies nutzlos sei und von der Gemeine nicht durchgesetzt werden könnte.

Auch bei der Abwehr der ungebührlichen Lärmerregung, im Sinne des Sicherheitslandesgesetzes, während der Nachtstunden konnte oder wollte er mir nicht weiter helfen.

Er wusste auch keine Möglichkeit hinsichtlich StVO, womit das Verkehrschaos am verkehrstechnisch völlig überforderten einspurigen Pflegerweg (fließender und ruhender Verkehr) nachhaltig behoben werden könnte.

Meine erhebliche Lebensqualität-Beeinträchtigung, in Folge Rauchverqualmung und ungebührliche Störung meiner Nachtruhe dauert viele Jahre an.

 

Ich habe die sehr große Befürchtungen, wenn nicht Hilfe von Dritter Seite kommt, dass die Lebensqualität am Pflegerweg sich dauerhaft weiter verschlechtern wird. Es ist unerträglich in einer rein ländlichen Wohngegend, mit spärlicher Infrastruktur, Massenanstürme mit bis zu 150 PKW und hunderten Besuchern durchzuführen. Auch lassen die in den Vereinsstatuten angedachten Großveranstaltungs-Aktivitäten, wie internationale Konzerte, noch weit Schlimmeres befürchten

 

Ich weiß einfach nicht wie ich meine legitimen Interessen schützen und die frühere Lebensqualität wieder erlangen kann. Gegen diese rücksichtslose und dominante Vereinsgemeinschaft fühle ich mich ohnmächtig und von den Behörden alleine gelassen

 

Ich habe mehrfach versucht mit der Vereinsführung Einigungsgespräche zu führen. Leider immer vergebens. Manchmal wurde mir zugesagt dafür zu sorgen, dass Beeinträchtigungen durch die Besucher eingeschränkt werden. Diese Zusagen wurden jedes Mal gebrochen und die Besucher verhielten sich weiterhin völlig rücksichtslos. Meine Ersuchen an diverse Behörden Gesprächsmediation zu übernehmen, wurde von diesen jeweils abgelehnt.

Ich habe bei den zuständigen Behörden (Gemeinde, Bezirkshauptmannschaft und bei
2 Landesregierungsressorts) vor 2,5 Jahren diese massiven Gesetzesbrüche und unzumutbaren, ortsunüblichen Zustände seitens des türkischen Vereins gemeldet, bzw. angezeigt. Dazu gibt es umfangreichen behördlichen Schriftverkehr und von mir eine chronologische Fotodokumentation der unerträglichen laufenden Aktivitäten.

 

Nach wie vor gibt es für das Vereinshaus keine behördliche Bewilligung. Weil die verlangten Einreichunterlagen nicht geliefert wurden, wurde im Jänner 2015 ein Nutzungsverbot erlassen. Der Verein kümmert sich jahrelang in keinster Weise darum und führt seine bisherigen Aktivitäten in gewohnter Weise, ohne jegliche Einschränkungen weiter fort. Das Nutzungsverbot wurde bisher auch nicht exekutiert.

Die Beeinträchtigungen sind gesetz- und kompetenzübergreifend. Die Gemeinde sieht sich lediglich als Baubehörde und nicht für Verkehr und Luftreinhaltung zuständig. Die anderen Amtsstellen
(zB. BH) sehen sich aber generell für nicht zuständig. Mein Ersuchen um fachkompetente Beratung an diese öffentlichen Stellen, wurde bisher nachhaltig verweigert.

Ich sehe die Behörden nach wie vor nicht gewillt den Schutz der ortsansässigen Bevölkerung zu gewährleisten. Eine Verbesserung der Situation ist nicht zu erwarten und wird auch nicht in Aussicht gestellt.

Aus meiner Sicht kann nur eine, auf die Gebäude- und Infrastruktur bezogene Besucher- und Fahrzeuglimitierung, die Sicherheitsgefährdungen und Belastungsverhältnisse wieder auf das ortsübliche Ausmaß reduzieren. Seitens der Gemeinde wurde ich informiert, dass keine baubehördliche Besucherlimitierung für das Gebäude und keine verkehrstechnische Beschränkung möglich sei.

 

Da mir der Bergheimer Bürgermeister mitteilte, dass er die Nutzungsänderung bewilligen werde, und die Vereinsaktivitäten, trotz Nutzungsverbnot, seitens des Vereins weiter uneingeschränkt fortgeführt wurden habe ich mich im Dez. 2015 an der Volksanwaltschaft um Hilfe gewendet. Im Februar 2016 drängte, anlässlich der ORF-Sendung „Bügeranwalt“, die Volksanwältin Dr. Brinek den Bergheimer Bürgermeister endlich als Behörde tätig zu werden und die unhaltbaren Zustände zu beenden.

Die Bezirkshauptmannschaft verhänge daraufhin ein zusätzliches Nutzungsverbot für die Dauer des unbewilligten Vereinsbetriebes. Dieses wurde anfänglich ebenfalls missachtet und erst nach einer weiteren Bürgeranwalt-Sendung, bei der die andauernde Behörden-Säumigkeit aufgezeigt wurde, auf Behörden-Druck vom Verein anschließend zögerlich eingehalten.

Derzeit finden keine Gebetsveranstaltungen mehr statt, aber die Vereinstätigkeit wird im eingeschränkten Ausmaß weiter betrieben.

 

Vor einigen Wochen hat der Verein seine seinerzeitigen Einreichunterlagen mit einer Nachreichung erweitert. Dabei handelt es sich um drastische Erweiterungsforderungen. Es wird zB. beantragt dass die Gebetstätigkeit de facto um 03:30h Frühmorgens beginnt und 0:30h Spätnacht endet. Das bedeutet quasi einen 24h Durchlaufbetrieb. Das ist eine präpotente Rücksichtslosigkeit und somit  eine unzumutbare, ortsunübliche Beeinträchtigung der Anwohner dieser ländlichen reinen Wohngegend. Weiters sind beantragt Großveranstaltungen, Seminare, Jugendtreffs und Großfeste während der türkischen Festtage.

Damit ist die spärliche Infrastruktur, Aufschließung und Ruhebedürfnis der Wohnbevölkerung völlig überfordert

All dies lässt für die zukünftige Wohn- und Lebensqualität der Anwohner das Schlimmste befürchten.

Sollte die Bau-Behörde auch mittels Auflagen für eine Mäßigung der Belastungen sorgen wollen, muss auf Grund der negativen Vergangenheits-Erfahrungen (der massiven Rücksichtslosigkeit dieses Vereins) von der gänzlichen Missachtung solcher Auflagen ausgegangen werden. Dies umso mehr, weil die lokalen Behörden auch bisher weder Kontrollen durchgeführt haben, bzw. die Verstöße auch nie sanktioniert haben.

 

 

Dr Johann Hüthmair/Vöcklabruck hat mich informiert, dass lt. Islamgesetz §8 Privat-Vereine nicht berechtigt sind eine Moschee oder Gebets-Betrieb zu betreiben. Dies dürfen nur Kultusgemeinden tun, bzw. müssen diese eine Einwilligung dazu erteilen

Für mich wäre nun von größter Wichtigkeit zu erfahren, ob dieser Graue Wölfe-Verein Mitglied einer Kultusgemeinde sind, oder nur ein dazu unberechtigter Privat-Verein sind.

Können Sie mich dazu näher informieren, oder mir sagen,

 wo ich dies erfragen kann.

Was ist unter einer Kultusgemeinde gemäß Islamgesetz überhaupt zu verstehen.

 

Von diesem faschistischen, rechtsradikalen Graue Wölfe-Verein geht meiner Ansicht ein nicht unerhebliches Bedrohungspotential für die Wohnbevölkerung aus.

In der Vergangenheit kam es seitens Vereinsbesucher bei mir und Nachbarn bereits zu Bedrohungen

Der Obmann dieses Vereins ist auch hinsichtlich der Organisation von Veranstaltungsräumen in ganz Salzburg, für Wahlveranstaltungen der Türkischen AKP-Partei äußerst aktiv gewesen.

 

Auch Klärungs-Erhebungen betreffend die eigenständige Vereins-Finanzierung, Unabhängigkeit von Auslandsfinanzierung des Vereins, wäre sicher nicht uninteressant. Lt Grundbuchauszug wurde das Vereinsobjekt von der Hypo Innsbruck um € 930.000.- erworben, wobei lediglich € 30.000 Eigenmittel zur Verfügung standen. Diese Zahlen wurden auch in einen Zeitungsinterview seitens des Obmannes bestätigt.Diese für Österreich nahezu lächerlich geringe Eigenmittel-Quote ist äußerst eigenartig und ist Grund sich diesbezüglich Gedanken zu machen.

Johann meinte noch ich sollte Sie bitten, ob Sie uns vielleicht über ihre Verbindungen ermitteln könnten, über welche Kommunikationskanäle die Grauen Wölfe korrespondieren würden.

 

Mir geht es nicht darum den Grauen Wölfe-Verein ihre Besitzrechte streitig zu machen, dies wäre auch unrealistisch.

Aber ich erwarte, dass auch für diese die gesetzlichen Regelungen zu gelten haben und auch befolgt werden. Eine bevorzugte Behandlung durch die zuständigen Behörden, wie in der Vergangenheit darf nicht Fortsetzung finden.

Weiteres erwarte ich, dass die Rechte der ansässigen Nachbarn und die üblichen Gepflogenheiten der Österreichischen Gesellschaft vom Verein eingehalten werden.

 

 Wie eingehend geschildert bin ich nicht in der Lage meine prekäre. Situation selbst zu verbessern, noch dafür zu sorgen dass meine legitimen Rechte und Lebensqualität gewahrt bleibt.

Ich bin deshalb für jeglichen Beistand äußerst dankbar.

Ich will Sie keinesfalls über Gebühr in Anspruch nehmen, aber wenn Sie mich mit Ihren Insider-Kenntnissen und Verbindungen in meiner misslichen Lage unterstützen könnten, wäre ich Ihnen sehr sehr verbunden.

Sollten Sie weitere Fragen haben, oder Informationen und Dokumentationsbelege haben wollen, stehe ich gerne zur Verfügung.

 

In dieser Sache hatte ich bisher Behörden- und sonstige Kontakte:

Es gab 2014 eine Landtagsanfrage vom Team Stronach

Gemeinde Bergheim

Amt der Salzburger Landesregierung/Flächenwidmung

Bezirkshauptmannschaft Salzburg-Umgebung

Landeshauptmann-Stellvertreterin Dr. Rössler

Landesrat Mayr

Landtagsabgeordneten Heilig-Hofbauer

Ex-Gemeindepräsident Mödlhammer

Volksanwaltschaft

ORF_Bürgeranwalt

Redakteur Gann/Salzburg24

Mir ist es ein aufrichtiges Anliegen, dass für alle Beteiligten eine zufrieden stellende Lösung gefunden werden kann.

 

 

SH

Comments

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Ein Gedanke zu „Türkischer Verein Graue Wölfe in Bergheim

  • Guenter Matevzic
    21. April 2017 um 15:16
    Permalink

    Integration pur nennt man das. Genau so rücksichtslos wie Erdowahn und sein „Heißer Feger“ Emine sind die. Ein Armutszeugnis für die österreichischen Behörden. Kein Wunder, dass ser Sultan nur Hohn und Spott für uns übrig hat. Traurig,dass wir uns das gefallen lassen.

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